Histoires Continentales
Politik Russland Syrien

«Türkische Partner» und isolierte Kurden. Russlands Reaktion auf die Invasion in Nordsyrien

Es sei Zeit, aus «die­sen lächer­li­chen, end­lo­sen Kriegen» aus­zu­stei­gen. Mit die­sem Twitter-Bekenntnis bezog sich US-Präsident Donald J. Trump vor einer Woche auf den Krieg in Syrien, der seit 2011 hun­dert­tau­sen­de Menschenleben geko­stet und Millionen Zivilisten ver­trie­ben hat. Die Folgen sei­ner Entscheidung sind bekannt: Noch bevor die ame­ri­ka­ni­schen Truppen aus dem nord­sy­ri­schen Grenzgebiet abge­zo­gen sind, begann die Türkei, das geo­stra­te­gi­sche Vakuum zu fül­len.

Die Armee des Nachbarstaats rückt mit der Unterstützung jiha­di­sti­scher Rebellen seit dem 9. Oktober in die nord­sy­ri­sche Grenzregion vor. Das offi­zi­el­le Ziel: Die von der Türkei und vie­len ande­ren Staaten als Terrororganisation ein­ge­stuf­te Kurdenorganisation YPG soll aus der Region ver­trie­ben wer­den und eine «Quelle des Friedens», so der orwell­sche Name der tür­ki­schen Operation, zu spru­deln begin­nen. Die syri­schen Kurden befürch­ten hin­ge­gen, aus dem Norden Syriens ver­trie­ben zu wer­den. Eine sol­che ‘eth­ni­sche Säuberung’ käme einem schwe­ren Kriegsverbrechen gleich.

Bemerkenswert an der Quasi-Annexion Nordsyriens durch den NATO-Staat Türkei ist nicht nur, dass die Trump-Regierung die­se mit dem eige­nen Abzug über­haupt erst ermög­licht und still gut­heisst. Auch der neben dem Iran zur­zeit mäch­tig­ste aus­län­di­sche Akteur im Syrienkrieg – die Russländische Föderation – reagiert mit über­schau­ba­rer Empörung.

Wie reagiert Russland? Die Duma

Am Mittwoch, 9. Oktober – also am ersten Tag der tür­ki­schen Offensive – beton­te der Vorsitzende des Duma-Komitees für inter­na­tio­na­le Fragen, Leonid Sluzkij (LDPR), dass die rus­si­schen Parlamentarier das Gespräch mit ihren «tür­ki­schen Kollegen» suchen wer­den. Generell sei «jede mili­tä­ri­sche Operation und deren Bewertung eine sen­si­ble Angelegenheit.» Kriegshandlungen sei­en stets schlech­ter als Friedensverhandlungen, wes­halb «wir auf unse­rer Ebene der par­la­men­ta­ri­schen Diplomatie auch mit unse­ren tür­ki­schen Kollegen spre­chen», so Sluzkij.

Die Aussagen des Duma-Vertreters ent­beh­ren zwar jeg­li­cher Substanz. Sie zei­gen aber deut­lich, dass die Türkei durch ihren Einmarsch auf das syri­sche Territorium nicht zum Paria wur­de, son­dern der Kontakt zwi­schen Duma und tür­ki­schem Parlament in gewohn­tem Stil wei­ter­ge­führt wird. Die kur­di­sche Seite wird hin­ge­gen nur inso­fern erwähnt, als sie mit den USA ver­bün­det sei – «die kur­di­schen Einheiten […] haben sich in letz­ter Zeit in ihren Aktivitäten den Vereinigten Staaten ange­schlos­sen», so Sluzkij.

Die Ausführungen des Duma-Abgeordneten blei­ben stark auf die «tür­ki­schen Kollegen» fokus­siert, wäh­rend die kur­di­sche Seite kaum in Erscheinung tritt. Dieses Ungleichgewicht ist kenn­zeich­nend für Äusserungen rus­si­scher Offizieller seit der Eskalation in Nordsyrien von ver­gan­ge­ner Woche.

Wie reagiert Russland? Das Aussenministerium

Auch die Reaktionen des für sei­ne scharf­zün­gi­gen Kommentare bekann­ten rus­si­schen Aussenministeriums (MID) sind bis­lang ver­hal­ten. Am 11. Oktober ver­laut­bar­te Sergej Lavrovs Ministerium, dass es die «objek­ti­ve Notwendigkeit, Terroristen zu bekämp­fen und die Sicherheit der Türkei […] zu schüt­zen», nicht in Zweifel zie­he. Die Türkei bekämp­fe in Nordsyrien nicht nur die Verbände der kur­di­schen YPG, son­dern auch den Islamischen Staat – eine Aussage, die ange­sichts des bis­he­ri­gen Verlaufs der Offensive in Zweifel gezo­gen wer­den muss.

Auf die Unterstützung für Ankara folg­te auch von­sei­ten des MID ein Aufruf zu Gesprächen: Frieden und Stabilität sei­en im Nordosten Syriens nur durch einen auf «gegen­sei­tig respekt­vol­len Dialog zwi­schen der [syri­schen] Regierung und den Kurden, die inte­gra­ler Bestandteil der syri­schen Gesellschaft sind», zu errei­chen. In die­ser Aussage ist der Kern der rus­si­schen Haltung zu erken­nen: Die Kurden sol­len sich mit ihren Bemühungen um ein Ende der Invasion nicht an Ankara, Washington, Brüssel oder Moskau, son­dern aus­schliess­lich an das Asad-Regime wen­den. Der Schlüssel zu «Frieden und Stabilität», so Lavrov, liegt dem­nach allein in einer Annäherung an Damaskus. Zu einem Ende der Kampfhandlungen wür­de dies in näch­ster Zukunft kaum füh­ren, der Einfluss Asads im bis­her auto­no­men Nordosten dürf­te aber stei­gen.

Am 10. Oktober bot Lavrov wie­der­um an, dass Russland als Mittler bei Gesprächen zwi­schen den syri­schen und tür­ki­schen Regierungen ver­mitt­le. Dadurch ent­steht eine kom­ple­xe Topografie der Gesprächsangebote: Damaskus soll mit den Kurden ver­han­deln und zugleich mit der Türkei spre­chen. Auf einen direk­ten Dialog zwi­schen den tür­ki­schen und kur­di­schen Kriegsparteien in Nordsyrien drängt Moskau nicht; viel­mehr sol­len die Fäden beim ver­bün­de­ten Diktator Asad zusam­men­lau­fen. Damit ver­folgt Russland eine ein­deu­ti­ge Strategie, die auf eine Annäherung zwi­schen den syri­schen Kurden und dem Asad-Regime abzielt.

Wie reagiert Russland? Der Präsident

Am Tag des tür­ki­schen Einmarsches in Syrien tele­fo­nier­te Vladimir Putin mit sei­nem tür­ki­schen Amtskollegen Erdogan. In die­sem Gespräch hielt Putin die «tür­ki­schen Partner» dazu an, so das Amtsblatt der rus­si­schen Regierung Rossijskaja gaze­ta, «die Situation sorg­fäl­tig abzu­wä­gen, um die Gesamtbemühungen zur Lösung der Syrienkrise nicht zu beein­träch­ti­gen.» Eine kla­re Stellungnahme gegen Ankaras Einmarsch ver­mied der rus­si­sche Präsident mit die­ser Formulierung.

Einen ande­ren Akzent setz­te Vladimir Putin in einem Interview mit den Fernsehsendern Russia Today Arabic, Sky Arabia und Al Arabiya am Sonntag, 13. Oktober. Er beton­te, dass «alle, die sich ille­gi­tim auf dem Territorium eines belie­bi­gen Staates auf­hal­ten, in die­sem Fall der Syrischen Arabischen Republik, die­ses Territorium ver­las­sen müs­sen.»

Zwar lässt sich die­se Aussage als indi­rek­te Kritik am tür­ki­schen Einsatz in Nordsyrien ver­ste­hen. Konkret wird der rus­si­sche Präsident dabei jedoch nicht. Vielmehr wie­der­holt er das jah­re­al­te Mantra des Kremls: Keine Truppenpräsenz in Syrien ist legi­tim ohne die Einladung Asads. Eine direk­te Kritik an Ankaras Militäroperation sieht anders aus: Erdogans Invasion kommt Putin gele­gen. Er erhofft sich dadurch eine lang­fri­sti­ge Stärkung sei­nes Verbündeten Asad, der nun zur letz­ten Option der Kurdinnen und Kurden wer­den könn­te.

Die tür­ki­sche Regierung figu­riert in Putins viel­re­zi­pier­tem Interview im Gegensatz zu den Kurden als direk­te Partnerin: «Wir arbei­ten auf eng­ste Weise mit der Türkei und dem Iran zusam­men», so der Präsident der Russländischen Föderation. Er ver­weist damit auf die seit 2017 bestehen­de Kooperation der drei Staaten bei der Suche nach einer Friedenslösung für Syrien. Tage nach der tür­ki­schen Invasion im rus­si­schen Partnerstaat Syrien ist gar von einer Trojka, einem Dreigespann die Rede: «Ja, wir – die Türkei, Iran, Russland – arbei­ten sehr aktiv im Rahmen die­ser Trojka zusam­men und errei­chen Resultate», so Putin gegen­über sei­nen Interviewpartnern.

Besonders bemer­kens­wert an Putins Gespräch mit den im ara­bi­schen Raum akti­ven Fernsehsendern ist aber, dass er die Kurden er an kei­ner Stelle erwähnt. Der rus­si­sche Präsident igno­riert sie als mög­li­che Verhandlungspartner, was auf die­sel­be Kernaussage wie die Stellungnahme des Aussenministeriums hin­aus­läuft: Die Kurden sol­len mit Russlands Verbündetem Asad ver­han­deln, sonst mit nie­man­dem.

Isolierte Kurden

Die Äusserungen aus Duma, MID und Kreml las­sen eine gemein­sa­me Linie erken­nen. Als inner­sy­ri­sche und nicht­staat­li­che Akteure sol­len die syri­schen Kurden aus­schliess­lich mit dem Asad-Regime ver­han­deln, wäh­rend die­ses mit der Türkei in Gespräche ein­tre­te. Daraus ergibt sich eine ange­sichts des rea­len Kriegsgeschehens äus­serst asym­me­tri­sche Dialogforderung, mit der der Kreml eine der bei­den wich­ti­gen Parteien – die syri­schen Kurden – auf der tief­sten Ebene der diplo­ma­ti­schen Kommunikationskette ver­or­tet.

Moskau ist zwei­fels­oh­ne bewusst, dass Gespräche der Kurden mit Damaskus in abseh­ba­rer Zeit zu kei­ner Befriedung Nordsyriens füh­ren kön­nen. Es scheint wahr­schein­lich, dass die rus­si­sche Regierung die tür­ki­sche Offensive als Hebel benut­zen möch­ten, um die kur­di­sche Autonomie zu bre­chen und den Einfluss Asads in Nordostsyrien zu stär­ken.

Die jüng­sten Entwicklungen spre­chen dafür, dass die­se Strategie auf­ge­hen könn­te: Gestern Sonntag wur­den Truppen der staat­li­chen Streitkräfte Syriens in den Nordosten des Landes ver­legt, um die tür­ki­sche Invasion zu brem­sen.

 

Beitragsbild: Amgad Beblawi: Murals in the city of Homs, Syria, pain­ted in 2015 during the war that that star­ted in 2011 and deva­sta­ted the coun­try, 26. April 2015.