Histoires Continentales
Jochen Teufel, 1992
Geschichte Politik Russland

Das schwarze Loch im Weissen Haus

Nachdem sich der Rauch ver­zo­gen hat­te, blieb in der Fassade des Weissen Hauses ein gros­ses, schwar­zes Loch. Die Panzergranaten waren in der 14. Etage auf Geheiss des Präsidenten Boris Jelzin ein­ge­schla­gen, um den Widerstand des Parlaments zu bre­chen. Es war das­sel­be Weisse Haus, vor dem Boris Jelzin zwei Jahre zuvor, wäh­rend des Augustputsches gegen Michail Gorbatschow, noch auf einen Panzerwagen gestie­gen war und zur Verteidigung der Errungenschaften der Perestroika auf­ge­ru­fen hat­te; das­sel­be Haus, in dem sich die Befürworter der Perestroika 1991 ver­schanzt hat­ten und dabei von tau­sen­den Moskauern schüt­zend umringt wor­den waren.

In der poli­ti­schen Ikonografie Russlands ist das Weisse Haus damit ein höchst wider­sprüch­li­ches Symbol: Es steht für die letz­te Phase der sowje­ti­schen Macht und für den Aufstieg Jelzins zum Sinnbild der Demokratie in Russland, zugleich mar­kiert es aber auch den Anfang vom Ende einer jun­gen post­so­wje­ti­schen, par­la­men­ta­ri­schen Demokratie.

Der Beschuss des Weissen Hauses ist bis heu­te für man­che rus­si­sche Beobachter ein Verbrechen, ande­re sehen dar­in eine Notwendigkeit. Der Oktober 1993 bedeu­tet tat­säch­lich einer­seits die Geburtsstunde der demo­kra­ti­schen Verfassung Russlands, setzt ande­rer­seits aber auch den Grundstein für das heu­ti­ge illi­be­ra­le poli­ti­sche System des Landes.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war die Verfassung der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik von 1978 zunächst in Kraft geblie­ben. Am 27. Oktober 1989 wur­de sie ange­passt: Zum ober­sten gesetz­ge­ben­den Organ wur­de der neu­ge­schaf­fe­ne Volksdeputiertenkongress bestimmt. Aus den jähr­lich zusam­men­kom­men­den 1000 Volksdeputierten ging der per­ma­nent tagen­de Oberste Sowjet mit 252 Abgeordneten her­vor, an deren Spitze der damals 48-jäh­ri­ge Ruslan Chasbulatow stand.

Was die­se modi­fi­zier­te Verfassung nicht vor­aus­zu­se­hen und abzu­fe­dern ver­moch­te, war die Reibung, die zwi­schen dem im Sommer 1991 geschaf­fe­nen rus­si­schen Präsidentenamt und dem Parlament ent­stand. Es tra­fen poli­ti­sche Kulturen, per­sön­li­che Ambitionen und ver­schie­de­ne gesell­schaft­li­che Vorstellungen auf­ein­an­der.

So gin­gen für das Parlament die poli­ti­schen und öko­no­mi­schen Reformen des Präsidenten zu schnell. Folgerichtig ver­wei­ger­te es im Dezember 1992 dem wirt­schafts­li­be­ra­len Premier Jegor Gaidar die Bestätigung im Amt. Der Präsident Boris Jelzin dage­gen woll­te in erster Linie schnel­le Reformen: Politik und Wirtschaft soll­ten in Einklang mit Gaidars Vorstellungen ohne Rücksicht auf sozia­le Folgen nach demo­kra­tisch-markt­wirt­schaft­li­chem Muster umge­krem­pelt wer­den. Dazu hat­te ihn das Parlament zuvor mit tem­po­rä­ren Vollmachten aus­ge­stat­tet, doch nun droh­te es dem Präsidenten, ihm die­se wie­der zu ent­zie­hen.
Hinzu kamen das Charisma und das poli­ti­sche Gewicht Jelzins, im In- wie im Ausland, die mit sei­ner ver­fas­sungs­mäs­sig nach­ran­gi­gen Position nicht im Einklang stan­den. So wur­den die alte Verfassung und das Parlament für Jelzin zu einem poli­ti­schen Hindernis, das es zu besei­ti­gen galt.

Jelzin gegen alle

Ein Referendum im April 1993, das Jelzin als eine Art Vertrauensfrage defi­nier­te, konn­te er weit­ge­hend für sich ent­schei­den. Das Ergebnis bot ihm eine hin­rei­chen­de Basis, im September das Dekret Nr. 1400 und damit die Auflösung des Parlaments zu erlas­sen.
Doch der Volksdeputiertenkongress wehr­te sich gegen die Auflösung sowie gegen einen Verfassungsentwurf, der das Verschwinden des Kongresses vor­sah. Nicht zu Unrecht berief er sich auf die eige­ne demo­kra­ti­sche Legitimität, die recht­lich nicht gerin­ger war als jene Jelzins.

Der Vorsitzende des Obersten Sowjets, Ruslan Chasbulatow, und der Vizepräsident Alexander Ruzkoi, wider­setz­ten sich nun dem, was sie als einen prä­si­dia­len Handstreich emp­fan­den. Dabei beka­men sie Rückendeckung vom Verfassungsgericht unter Waleri Sorkin, das Jelzins Dekret für ver­fas­sungs­wid­rig erklär­te. Chasbulatow und Ruzkoi bil­de­ten ein Schattenkabinett und glaub­ten, genug Rückhalt in Gesellschaft und Militär zu besit­zen. Doch hat­ten sie nur eine obso­le­te Rechtsordnung auf ihrer Seite, und Jelzin schick­te sich nun an, die­se zu ändern.

Die Ereignisse eska­lier­ten: Chasbulatow, Ruzkoi und ande­re Volksdeputierte ver­schanz­ten sich im Weissen Haus, die Proteste gegen Jelzin schwol­len an und führ­ten am 2. Oktober zu mas­si­ven Zusammenstössen. Das Militär schlug sich gröss­ten­teils auf Jelzins Seite und ging gewalt­sam gegen die Protestierenden vor. Es rück­te zum Weissen Haus vor und beschoss es, bis der Widerstand der Parlamentarier am 5. Oktober in sich zusam­men­brach.

Laut offi­zi­el­len Angaben star­ben dabei 187 Menschen, über 400 wur­den ver­letzt. Jelzin wur­de weder für die Gewalt noch für den Verfassungsbruch belangt. Er habe, so die Argumentation, einen Bürgerkrieg abge­wen­det. Der Verfassungsbruch sei eine durch die Geschichte dik­tier­te Notwendigkeit gewe­sen.

Eine poli­ti­sche Kultur der Stärke

Es mag rich­tig sein, dass das Parlament, wie der Politologe Alexander Sungurow argu­men­tier­te, nie wirk­lich ein Parlament im west­li­chen Sinne gewe­sen sei: Es war viel­mehr der letz­te Sowjet der sozia­li­sti­schen Periode, ein Rat, der über deut­lich mehr Vollmachten und Kompetenzen ver­füg­te als eine demo­kra­ti­sche Legislative übli­cher­wei­se hat. Dennoch war die Verfassungskrise von 1993 ein Test für die Demokratie und ein Grundstein für die gegen­wär­ti­ge poli­ti­sche Kultur Russlands. Diese ist nun von der soge­nann­ten Machtvertikalen geprägt, die Stärke für alles hält und Kompromisse als Zeichen von Schwäche ver­ach­tet. Stärke, so die Befürworter die­ser Machtvertikale, sei das Kennzeichen der Macht. Stärke pro­du­zie­re Angst und, wie Sergej Lawrow unlängst for­mu­lier­te, „aus Angst ent­steht Respekt“. In die­ser Einschätzung spie­gelt sich für vie­le Beobachter die Mentalität der poli­ti­schen Klasse Russlands.

1993 war Wladimir Putin noch ein unschein­ba­rer Beamter in Sankt Petersburg. Doch offen­sicht­lich lern­te er die Lektion, die sein spä­te­rer Ziehvater Jelzin ihm 1993 gab: Wie Gleb Pawlowski bemerk­te, schuf Jelzin damals erst die Bedrohung eines auf­säs­si­gen Parlaments, die er dann mit Gewalt aus der Welt schaff­te. Auch Putin schuf vor sei­nem Amtsantritt im Jahr 2000 eine Drohkulisse: Kaum im Zentrum der Macht ange­langt, schick­te er das Militär wie­der nach Grosny. Bei die­sem zwei­ten Angriff auf Tschetschenien liess die rus­si­sche Militärmaschinerie so gut wie kei­nen Stein auf dem ande­ren. Diesmal war die­se poli­ti­sche Kultur der Stärke und Kompromisslosigkeit aber schon voll­ends durch die rus­si­sche Verfassung gedeckt.

 

Superpräsidentialismus statt Parlamentarismus

Die Folgen der Ereignisse von 1993 sind heu­te ver­fas­sungs­recht­lich eben­so schwer­wie­gend wie poli­tisch-kul­tu­rell. Dass die alte Verfassung von 1978 nicht für das post­so­wje­ti­sche Russland taug­te, wuss­ten damals bei­de demo­kra­tisch legi­ti­mier­ten Institutionen. Doch sie fan­den aus die­ser Sackgasse kei­nen lega­len Ausweg und stell­ten sich solan­ge stur, bis Jelzin Panzer auf die Strassen Moskaus schick­te.

Letztlich drück­te er mit Waffengewalt eine Verfassung durch, die einen mög­li­chen rus­si­schen Parlamentarismus im Keim erstick­te und seit­dem nur noch ein Zentrum der Macht vor­sieht: den rus­si­schen Präsidenten. Zwar ist die­se Verfassung for­mal die demo­kra­tisch­ste, die das moder­ne Russland jemals hat­te, doch feh­len ihr Checks and Balances, die wech­sel­sei­ti­ge Kontrolle der Institutionen. Der Präsident schwebt förm­lich über dem poli­ti­schen System, wäh­rend Parlament und Regierung kaum mehr als Ausführungsorgane der Politikvorgaben aus dem Kreml sind.

Die neue demo­kra­ti­sche Verfassung begrün­de­te einen Superpräsidentialismus, wie ihn kaum eine ande­re demo­kra­ti­sche Verfassungspraxis kennt. Eine demo­kra­ti­sche Verfassung allein ver­mag also nicht, eine libe­ral-demo­kra­ti­sche Ordnung zu begrün­den. Denn es ist die­se Zentralität des Präsidenten, die das poli­ti­sche System Russlands nach wie vor prägt.

Die Wurzeln lie­gen in den Ereignissen vom Oktober 1993. Apologeten des Systems wei­sen dar­auf hin, dass nur die Machtfülle des Präsidenten einen „Erfolg“ im Zweiten Tschetschenienkrieg brach­te, und dem Land Wirtschaftswachstum sowie Stabilität beschert hät­te sowie zuletzt ter­ri­to­ria­le Zugewinne. All dies war aber auch untrenn­bar mit der auto­ri­tä­ren Konsolidierung des Landes ver­bun­den. Mag das schwar­ze Loch im Weissen Haus nun schon lan­ge über­tüncht sein, die poli­ti­sche Ordnung Russlands bleibt mit dem Makel der Gewalt von 1993 behaf­tet.

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Beitragsbild: Jochen Teufel, 28.07.1992, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:White_House_Moscow_(1992).jpg